- Verkehrsdurchsetzung
- gesteigerte Form der ⇡ Verkehrsgeltung.
Lexikon der Economics. 2013.
Verkehrsdurchsetzung
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Verkehrsgeltung — Voraussetzung des Schutzes eines von Hause aus nicht unterscheidungskräftigen Kennzeichens (⇡ geschäftliche Bezeichnung, ⇡ Marke), das mit der Erlangung von Verkehrsgeltung schutzfähig wird und im Fall der geschäftlichen Bezeichnungen von diesem… … Lexikon der Economics
Verkehrsgeltung — und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen. Die Verkehrsgeltung eines Zeichens führt dazu, dass ein benutztes Zeichen den Schutz als Marke erlangt (vgl. § 4 Nr. 2 … Deutsch Wikipedia
Aral blau — Eine (abstrakte) Farbmarke ist eine Marke, die lediglich aus einer Farbe als solche, ohne eine figürliche Begrenzung besteht. Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Beispiele 3 Literatur 4 Weblinks 5 Einzelnachweise … Deutsch Wikipedia
Farbkombinationsmarke — Eine (abstrakte) Farbmarke ist eine Marke, die lediglich aus einer Farbe als solche, ohne eine figürliche Begrenzung besteht. Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Beispiele 3 Literatur 4 Weblinks 5 Einzelnachweise … Deutsch Wikipedia
Farbmarke — Eine (abstrakte) Farbmarke ist eine Marke, die lediglich aus einer Farbe als solche, ohne eine figürliche Begrenzung besteht. Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Quellen 3 Literatur 4 Weblinks … Deutsch Wikipedia
Freihaltebedürfnis (Markenrecht) — Als Freihaltebedürfnis wird im Markenrecht (in Deutschland unter § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) das berechtigte Interesse von Wettbewerbern eines Unternehmens bezeichnet, beschreibende Angaben ihrer Waren oder Dienstleistungen frei benutzen zu… … Deutsch Wikipedia
geschäftliche Bezeichnungen — 1. Begriff: Sammelbegriff, unter dem die zu den ⇡ gewerblichen Schutzrechten zählenden Kennzeichnungsrechte, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung eines Unternehmens verwendet werden (Unternehmenskennzeichen), sowie ⇡… … Lexikon der Economics
notorische Marke — ⇡ Marke, die durch einen gegenüber der Verkehrsgeltung gesteigerten Grad an Verkehrsdurchsetzung gekennzeichnet ist (§ 4 Nr. 2, 3 MarkenG) und daher unbeschadet ihrer Eintragungsfähigkeit als sachliches Markenrecht geschützt wird (Marke). Die… … Lexikon der Economics
